Rede zum Haushaltsplan des Marktes Elsenfeld
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrter Bürgermeister,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Marktgemeinderates,
Das vergangene Jahr würden viele Menschen vermutlich gerne aus ihrem Kalender streichen. Und auch das laufende scheint ein solches zu werden. Corona hat uns viele Gewohnheiten geraubt und auch in Elsenfeld Menschen erkranken und auch daran sterben lassen. Deshalb wollen wir an dieser Stelle allen Angehörigen unser tiefes Mitgefühl zum Ausdruck bringen und allen Erkrankten eine schnelle und vollständige Genesung wünschen. Gleichzeitig wollen wir uns bei allen Menschen bedanken, die an der Bewältigung dieser Krise mitarbeiten: bei den Mitarbeitern medizinischer Berufe, allen Beschäftigten mit Kundenkontakt, den Angestellten unserer Verwaltung und bei allen Bürgerinnen und Bürgern, dass sie die nicht immer einfachen und zum Teil auch schwer nachvollziehbaren Regelungen mittragen und den sog. Querdenkern die Stirn bieten.
Wie zu erwarten sind die Gewerbesteuereinnahmen infolge der Pandemie zurückgegangen. Wenn auch erfreulicherweise die Kreisumlage um 1% Punkt gesenkt wurde, ist das Nettosteueraufkommen deutlich gesunken. Gleichzeitig gibt es viele, wichtige Aufgaben, die unsere Marktgemeinde zu stemmen hat. Dabei ist es sicherlich nicht leicht, die Prioritäten zu aller Zufriedenheit festzulegen. Wir müssen nach dem Grundsatz handeln: Notwendiges vor Wünschenswertem. Zu unseren Pflichtaufgaben gehören unter anderem der Bau der Schulmensa und die Erweiterung der Kindertagesstätten Einrichtungen, am besten in dem Projekt Hauptstr. 26.
Bei bereits geplanten Kanal und Straßensanierungsmaßnahmen sollte überprüft werden, ob sie sich zeitlich noch etwas schieben lassen können. Hier kommt die Gemeinde durch den Wegfall der Strabs sehr in Bedrängnis. Auch soll unserer Meinung nach die Neuerschließung des Baugebietes Erdbeeräcker verschoben werden, da hier dringend anderweitig benötigte Finanzmittel erst einmal gebunden werden. Viel wichtiger ist es, wo immer es möglich ist, im Innenbereich Wohnraum zu schaffen. Laut mehrerer Gutachten des Landkreises, fehlt es vor allem an kleinteiligem Wohnraum. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, in ihrem Videoclip haben sie zurecht für das Modell „Hofheimer Allianz“ geschwärmt. Strengen wir uns also über alle Fraktionen hinweg gemeinsam an, den Innenort, vor allem die alte Hauptstr., wieder beleben zu können und so einem fortschreitenden Donut Effekt entgegenwirken. Mit einem Neubaugebiet am Ortsrand wird dies schwerlich möglich sein.
Gerade jetzt mit Blick auf die weiter voranschreitende Klimakrise sind die Themen Nachhaltigkeit, sozialer Zusammenhalt, Klimaschutz und eine dringend notwendige Verkehrswende wichtiger denn je. Daher müssen wir dafür Sorge tragen, dass auch wir als Kommune ein Vorbild sind und Anreize schaffen, dass es sich lohnt in erneuerbare Energien zu investieren, nachhaltig, fair und effizient wirtschaften, um so der Klimaerwärmung vorzubeugen. Hier sind die 180 Tsd Euro für die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Hallenbades gut angelegtes Geld. Dies kann aber nur der Anfang zur Ausstattung weiterer gemeindlicher Liegenschaften zu sein. Dies hat übrigens seit kurzem auch unser Ministerpräsident erkannt. Ich zitiere ihn aus dem Interview der Spiegelausgabe vom 10.4: „Wir brauchen eine Fotovoltaik-Pflicht auf Neubauten, auf allen staatlichen Gebäuden…“
Wir werden auch weiterhin mehr Anreize für höhere Effizienz, Energie- und Flächensparen und Anlagen für mehr erneuerbaren Energien auf öffentlichen und privaten Dächern einfordern. Nur so können wir als Kommune das Ziel anstreben, möglichst bald klimaneutral zu werden.
In Pandemiezeiten werden viele Menschen, die sich selbst nicht lautstark zu Wort melden, schnell übersehen und leiden entsprechend leise, aber nicht weniger. Besonders hart trifft es unsere Jugendlichen. Nicht nur, dass der Jugendtreff zurzeit nur ganz eingeschränkt, wahrscheinlich ab dieser Woche auch wieder gar nicht, genutzt werden kann. Auch alle Freizeit und Sportaktivitäten in unseren Vereinen sind gerade nicht möglich. Wer selbst an seine jungen Jahre zurückdenkt, wird sich sicherlich erinnern, wie wichtig das gemeinsame Trainieren, die Gruppenstunden oder einfach nur das Zusammensein war. Umso wichtiger wird es für die Zeit nach der Pandemie sein, den Jugendtreff auszubauen, die Vereine zu unterstützen und ein offenes Ohr für die Belange unserer jungen Mitbürger*innen zu haben. Dazu wird es sicherlich auch finanzielle Mittel brauchen. Diese müssen sich dann auch in den kommenden Haushalten wiederfinden.
Wir danken allen Fraktionen für die gute Zusammenarbeit und freuen uns auf ein weiteres, konstruktives Miteinander.
Die Fraktion SPD/Grüne stimmt dem Haushalt zu und bedankt sich bei unserem Kämmer Patrick Hock für die hervorragende geleistete Arbeit.