SPD – Bündnis90/Die Grünen Elsenfeld
Schutz gegen Jahrhunderthochwasser für Elsenfeld
Derzeit haben wir uns im Marktrat mit der Frage zu beschäftigen, ob sich Elsenfeld gegen ein Jahrhunderthochwasser schützen sollte und ggf. wie. Was wir in der nächsten Zeit zu entscheiden haben ist die Frage, ob und wie ein Deich gegen ein solches Hochwasser geplant wird und ob damit die konkreten Kosten ermittelt werden sollen. Die letztendliche Entscheidung wird dann zu treffen sein, wenn ein konkreter Entwurf von der Landesregierung genehmigt wurde und eine konkrete Kostenplanung statt einer Schätzung vorliegt.
Angesichts der Hitzewellen in den letzten Jahren fällt es schwer, sich ein Jahrhunderthochwasser in Elsenfeld vorzustellen. Wir hatten zwar schon lange kein Hochwasser mehr, aber alle Klimaforscher sind sich einig, dass sowohl Hitzewellen als auch Starkregenereignisse an Häufigkeit und Intensität zunehmen. Lt. Weltklimarat ist damit zu rechnen, dass das, was heute eine Jahrhundertflut ist, um 2100 in niedrigen Breitengraden jährlich auftritt. Elsenfeld liegt ca. auf dem 50. Breitengrad, also im mittleren Bereich. Die Wahrscheinlichkeit ist demnach hoch, dass ein solches Extremereignis irgendwann in den nächsten Jahrzehnten zumindest einmal eintritt.
Elsenfeld wäre nicht nur durch den Main sondern insbesondere auch durch die Elsava betroffen, also im Ernstfall besonders stark. Die Erfahrungen andernorts zeigen, dass die Schäden und deren Kosten enorm wären.
In diesem Zusammenhang sind noch wichtige Fragen offen, z.B. über mögliche Alternativen, Umlegung der Kosten usw. Wir sind uns mit den anderen Fraktionen einig, dass wir mit diesem wichtigen Thema seriös umgehen und gemeinsam auf sie zugehen müssen. Deswegen haben wir vereinbart, dass wir Sie in einer gemeinsamen Aktion über Fakten informieren und zu Ihrer Meinung befragen werden.
Nach der Vorstellung verschiedener Varianten eines Hochwasserschutzes im Marktgemeinderat am 22.06.20 durch das Wasserwirtschaftsamt und Experten der Planungsfirma Smith haben wir uns intensiv mit diesem Thema beschäftigt und am 06.07.20 mit einigen Mitgliedern des Naturschutzvereins die verschiedenen Varianten vor Ort angeschaut, um Sie dann fachkundig informieren zu können. Bereits bei diesem Termin stellte sich heraus, dass bei diesem wichtigen Thema noch Zeit erforderlich ist, um Fragen zu klären, Sie zu informieren und letztendlich eine ausgelotete, gute Entscheidung zu treffen.
Wir werden daher beantragen, dass die Entscheidung zu diesem wichtigen und kostenträchtigen Thema nach hinten verlagert wird, um eine solide Meinungsbildung zu ermöglichen. Dazu haben wir einen Antrag gestellt, die für den 14. September geplante Abstimmung über die Deichvariante zu verschieben.
Im Bayernviewer kann man sehr anschaulich sehen, wie sich ein HQ100 auf Elsenfeld auswirken würde. (HQ100 Elsenfeld)
Bürgerbegehren – Ratsbegehren
für uns ein Beispiel gelebter Demokratie. Seit 25 Jahren gibt es in Bayern diese Möglichkeit für Bürger*innen die Möglichkeit das Heft kommunalpolitischen Handelns selbst in die Hand zu nehmen. Als Beispiele kann man hier z.B. die 3. Startbahn des Flughafens in München oder aber auch den Neubau es Hallenbades in Mömlingen nennen.
Um eine Entscheidung treffen zu können ist es unserer Meinung aber unabdingbar, dass sich die Bürger*innen umfassend und neutral informieren können. Deshalb begrüßen wir auch die gleichzeitige Durchführung eines Ratsbegehrens. Dadurch ist es der Verwaltung möglich, umfassend und detailliert über das Vorhaben zu Informieren.
Aber auch die BI hat die Möglichkeit ihre Sichtweise darzulegen. Dies muss natürlich fundiert und mit nachprüfbaren Argumenten geschehen. Aussagen wie: „Hochwasser – gibt’s bei uns net“ oder Unterstellungen jeglicher Art, sei es über die Spekulation wer hier wieviele Bauplätze bekommt oder sonstigen Nutzen von dem Deich hat, sind völlig fehl am Platz.
Ganz besonders begrüßen wir die Absicht der BI mithilfe eines Fachbüros auf mögliche Risiken und evtl. Alternativen eines Deiches hinzuweisen. Die meisten Mitglieder des MGR haben in verschiedenen Sitzungen und Klausurtagungen viel über die Sinnhaftigkeit eines solchen Hochwasserschutzes erfahren. Wir sind gespannt, welche Alternativen es möglicherweise noch gibt.
Die Realisierung des Hochwasserschutzes ist in unserer Fraktion noch umstritten, einig sind wir uns alle aber, dass wir noch weitere Informationen brauchen, um eine endgültige Entscheidung zu treffen.